Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeine Nutzungsbedingungen (diese Seite)

II. Besondere Nutzungsbedingungen für den Bereich Werbung


I. Allgemeine Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für Nutzung dieser Website www.immobilienjobagent.de.

Die Websites werden im Nachfolgenden einheitlich als „Plattform" bezeichnet. Sie gelten für die Nutzung der Plattform im Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Immobilienjobagent GmbH, Niedenau 36, 60325 Frankfurt.

(2) Die Nutzung der Plattform ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert. Er erklärt sich durch die Nutzung der Plattform mit den Nutzungsbedingungen einverstanden. Eine Nutzung liegt vor, sobald die Plattform in einem stationären oder mobilen Internetbrowser aufgerufen wird.

(3) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Bereiche der Plattform, auch soweit sie eine Registrierung erfordern oder kostenpflichtige Angebote enthält. Bei einer Registrierung wird der Nutzer gesondert auf die Geltung der Besonderen Nutzungsbedingungen hingewiesen. Im Anwendungsbereich der Besonderen Nutzungsbedingungen haben diese Vorrang vor den Allgemeinen Nutzungsbedingungen und werden im Übrigen mangels spezieller Reglungen durch diese ergänzt.

(4) Die Nutzungsbedingungen gelten auch bei einem Zugriff auf die Plattform von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

§ 2 Änderungen der Nutzungsbedingungen

(1) Der Betreiber ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern.

(2) Die Nutzer werden über etwaige Änderungen informiert. Dem Nutzer steht die Möglichkeit des Widerspruchs zu, über die er mit Mitteilung der Änderung gesondert informiert wird. Widerspricht er nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Mitteilung, gelten die neuen Bedingungen als vom Nutzer akzeptiert.

(3) Der Betreiber behält sich vor, die Registrierung eines Nutzers zu löschen, der den neuen Nutzungsbedingungen widerspricht.

§ 3  Leistungsumfang

(1) Der Betreiber bemüht sich, die Plattform weitestgehend störungsfrei und verfügbar zu halten. Darüber hinaus erwachsen dem Nutzer keinerlei Ansprüche, insbesondere nicht auf ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit der Plattform. Auch im Übrigen hat der Nutzer keinen Anspruch auf Erbringung von sonstigen Leistungen.

(2) Für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Brauchbarkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte übernimmt der Betreiber keinerlei Gewähr.

§ 4 Rechte an Inhalten der Plattform

(1) Alle Rechte an den vom Betreiber auf der Plattform veröffentlichten und bereitgestellten Inhalten (z.B. Texte, Videos, Bilder) stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Betreiber oder ggf. dem anderweitig gekennzeichneten Urheber zu. Dies gilt insbesondere für urheberrechtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte.

(2) Dem Nutzer ist es untersagt, Texte, Inhalte, Software oder Scripts der Plattform zu blockieren, zu überschreiben, zu modifizieren oder zu kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Plattform erforderlich ist.  Es ist außerdem untersagt, Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen und ähnliche Angaben zu verändern oder zu beseitigen. Der Nutzer hat jede Handlung zu unterlassen, die die Funktionalität der Plattform beeinträchtigen kann, insbesondere die Plattform übermäßig zu belasten.

(3) Die Rechte des Betreibers an den vom Nutzer auf der Plattform veröffentlichten und bereitgestellten Inhalten sind im Einzelnen in den Besonderen Nutzungsbedingungen geregelt.

 





§ 5 Haftung des Betreibers

(1) Die Haftung des Betreibers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird ausgeschlossen.
(2) Der Haftungsausschluss gilt nicht im Falle einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, bleibt von dem Haftungsausschluss unberührt. In diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den bei Vertragsbeginn vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt.
(3) Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.
(4) Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch unbefugte Nutzung eines Passwortes durch Dritte entstehen.

§ 6 Änderung oder Einstellung der Leistungen

(1) Der Betreiber behält sich vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen Angebote der Plattform oder Teile hiervon zu ändern oder ganz einzustellen. Davon umfasst ist auch die Änderung der URLs der Plattform. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche der Nutzer gegenüber dem Betreiber.
(2) Der Betreiber ist berechtigt, den Betrieb der Plattform jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.

§ 7 Rechtswahl / Gerichtsstandvereinbarung / Salvatorische Klausel

(1) Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist hierfür das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit des Betreibers heranzuziehen.
(2) Für alle Beziehungen zwischen Betreiber und Nutzer findet deutsches Recht Anwendung.
(3) Als Gerichtsstand wird der Sitz des Betreibers, Immobilienjobagent GmbH, Niedenau 36, 60325 Frankfurt vereinbart. Dies gilt für alle Streitigkeiten aus dem Verhältnis zwischen Betreiber und Nutzer, soweit es sich hierbei um Kaufleute, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder Nutzer handelt, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben. Soweit es sich bei den Nutzern um Verbraucher i.S.d. § 13 BGB oder Nicht-Kaufleute handelt, gilt die Gerichtsstandvereinbarung nicht.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die Regelungen im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende, rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt, soweit sich im Vertrag eine Lücke herausstellen sollte.